AGBs

1. Allen  Lieferungen und Leistungen der Firma Eichelsdörfer GmbH aufgrund von  Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese  Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Eichelsdörfer GmbH sowie der  Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungn des Schriftformerfordernisses.

2.  Eichelsdörfer GmbH wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene  Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen  überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu  setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt.  Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung  über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der  Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der  Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen  Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit  auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren  Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers -  insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die  Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer  übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn  Eichelsdörfer GmbH die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen  innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an Eichelsdörfer GmbH trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das  Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Eichelsdörfer GmbH in Bamberg.

4.  Rechnungen von Eichelsdörfer GmbH sind sofort fällig und ohne jeden Abzug  zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Eichelsdörfer GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der  Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß Eichelsdörfer GmbH höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma  Eichelsdörfer GmbH nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des  Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht  kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.  Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und  Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach  Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch  Eichelsdörfer GmbH beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten  Beanstandungen wird Eichelsdörfer GmbH Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie  zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem  Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

6. Der  Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der Eichelsdörfer GmbH aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von Eichelsdörfer GmbH. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die  Eichelsdörfer GmbH gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt.  Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer  zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berchtigt, solange  er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus  der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet,  Eichelsdörfer GmbH alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem  Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

7.  Eichelsdörfer GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung  erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

8. Die  Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die  Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen  Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung  der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand  für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  geschlossen wurden, ist Bamberg.

Eichelsdörfer GmbH, Hafenstrasse 6, D 96052 Bamberg